ATP Auto-Teile-Pöllath Handels GmbH erhebt Klage gegen 4SELLERS logic-base GmbH wegen Quellcodevertrag
4 Okt
Die ATP Auto-Teile-Pöllath Handels GmbH arbeitete bisher im Bereich ERP sowie eBay-Anbindungssoftware mit der Firma logic-base GmbH, auch bekannt unter dem Namen 4SELLERS, als Software-Dienstleistungsunternehmen zusammen. Die durch 4-SELLERS angebotenen Standardprogramme wurden durch aufwändige firmeninterne Programmierarbeiten seitens ATP den individuellen Gegebenheiten und den Kundenbedürfnissen entsprechend angepasst. Darüber hinaus wurden in den Jahren 2007 bis 2012 mehrere hunderttausend Euro in Module und Anpassungen der Firma logic-base GmbH investiert. Ein Absatz in Höhe von ca. 150.000 Autoteilen pro Monat setzt eine einwandfrei funktionierende Software, einen exzellenten Betreuungsservice sowie regelmäßige Kommunikation mit dem Software-Partner voraus.
Die logic-base GmbH kündigte kürzlich ohne Vorwarnung und völlig überraschend nicht nur alle Wartungsverträge, sondern auch einen im Hinblick auf die Programmierungsarbeiten von ATP erforderlichen Quellcodevertrag außerordentlich und fristlos. Als Begründung wurde u.a. behauptet, ATP habe Sicherungsmaßnahmen bezüglich des Quellcodes unterlassen. Mit der Kündigung forderte die logic-base GmbH zudem auch eine Vertragsstrafe in Höhe von 250.000€. ATP hat nun, nachdem eine außergerichtliche Lösung leider ausscheidet, Klage mit dem Ziel erhoben, feststellen zu lassen, dass die Quellcodevereinbarung weiterhin wirksam und keine Vertragsstrafe in Höhe von 250.000€ geschuldet ist. Der gesamte Streitwert der Klageschrift beläuft sich momentan auf 350.000€.
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